Der Landesvorstand der AfD in Niedersachsen hat ein Parteiausschlussverfahren gegen die Europaabgeordnete Anja Arndt eingeleitet und ihr vorläufig die Mitgliedsrechte entzogen, berichtet 4thebike.de. Anlass sind unter anderem zwei interne Schreiben, die Arndt mit diffamierenden und parteischädigenden Inhalten versehen haben soll. Dem Vorstand zufolge inszeniere sich Arndt als „vermeintlich bedeutender Akteur“ innerhalb der Partei und beanspruche gegenüber den Medien eine herausgehobene „Kronzeugen“-Position. Außerdem wird ihr die Beteiligung an der Kampagne #wirsindnichtkäuflich vorgeworfen, mit der angeblich der „unwahre Vorwurf korrupter und mafiöser Strukturen“ in der AfD öffentlich gemacht worden sei. Das sofortige Entziehen der Mitgliedsrechte rechtfertigt der Vorstand als notwendigen Selbstschutz der Partei, wie aus dem Schreiben von Ansgar Schledde hervorgeht, das dem NDR vorliegt.
Arndt wies alle Vorwürfe in einer schriftlichen Stellungnahme entschieden zurück. Sie bezeichnete das Vorgehen des Landesvorstands als „schwerwiegenden Eingriff“ in ihre Rechte und erklärte, die strittigen Schreiben ausschließlich intern an den Bundesvorstand gesendet zu haben. Der Entzug ihrer Rechte basiere auf „unbelegten Behauptungen“ und diene dem Zweck, parteiinterne Zeugen und Kritiker „zum Schweigen zu bringen“. Arndt betont, dass das Vorgehen des Landesvorstands die laufende interne Prüfung durch eine vom AfD-Bundesvorstand eingesetzte Kommission unterlaufe. Diese Kommission soll Arndts Vorwürfe gegen Ansgar Schledde prüfen, die autoritäre Führungsstile und mutmaßliche Veruntreuung von bis zu 1,5 Millionen Euro betreffen. Der Landesvorstand hat diese Vorwürfe bislang zurückgewiesen.
Auch Simon Arndt, Sohn von Anja Arndt, Medienberater im Bundestag und Mitglied der AfD Lüneburg, ist erneut von einem Ausschlussantrag betroffen. Ihm wird unter anderem der Betrieb des Telegram-Kanals „Auf den Punkt Nds“ vorgeworfen, in dem Inhalte veröffentlicht wurden, die den „demokratisch gewählten Repräsentanten der Partei“ schaden sollen. Bereits am 2. Juli des vergangenen Jahres hatte der Landesvorstand versucht, Simon Arndt auszuschließen, scheiterte jedoch. Das damalige Ausschlussverfahren wurde aufgehoben, da das AfD-Bundesschiedsgericht die Beschlüsse als rechtswidrig einstuft. Simon Arndt äußerte, dass er das letzte Verfahren gewonnen habe und auch dieses gewinnen werde, da es darum gehe, „parteiinterne Kritiker“ auszuschalten. Der Bundesvorstand wurde erneut über den eskalierenden Konflikt aus Niedersachsen informiert. Anja Arndt zeigte sich zuversichtlich, dass die Vorgänge korrekt eingeordnet werden.
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