Der Chef des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, warnte davor, dass im kommenden Jahr mehreren Pflegekassen die Zahlungsunfähigkeit drohen könnte, berichtet 4thebike.de. Blatt erklärte, dass die Pflegeversicherung derzeit „auf Pump“ mit Bundesdarlehen in Höhe von mittlerweile 4,2 Milliarden Euro betrieben werde. Diese Mittel deckten zwar rechnerisch das erwartete Defizit für 2026, doch die Finanzierung sei so knapp bemessen, dass nach Einschätzung seines Verbandes einzelne Pflegekassen auf zusätzliche Liquiditätshilfen angewiesen sein könnten. Für diese Fälle existiere zwar ein geregeltes Verfahren, es verdeutliche jedoch die Dringlichkeit von Reformen.
Blatt betonte, dass die Situation nach wie vor vielen Beteiligten nicht ausreichend bewusst sei. Mit Blick auf die Ergebnisse der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegereform, die Anfang Dezember kontroverse Vorschläge vorgelegt hatte, forderte er unter anderem strengere Bedingungen für die Anerkennung einer Pflegebedürftigkeit und die Einstufung in einen der fünf Pflegegrade. Die Reform von 2017 sei „sehr großzügig“ gestaltet worden, wodurch sich die Zahl der Pflegebedürftigen von etwa drei auf fast sechs Millionen nahezu verdoppelt habe.
Zudem erarbeitete eine Arbeitsgruppe von Bund, Ländern und Kommunen Vorschläge zur Finanzierung und Effizienzsteigerung in der Pflege, um die künftige Stabilität der Pflegekassen zu gewährleisten. Oliver Blatt betonte, dass die derzeitige Lage die Notwendigkeit weiterer struktureller Anpassungen und Reformmaßnahmen deutlich mache.
Zuvor schrieben wir über BA-Chefin Nahles: Chancen für Arbeitslose derzeit so niedrig wie nie zuvor.
