In den USA haben erneut Tausende Menschen gegen die Einwanderungsbehörde ICE protestiert, nachdem zwei US-Bürger bei Operationen der Behörde getötet wurden, berichtet 4thebike.de mit Verweis auf Tagesschau. Die Demonstrationen fanden in Minneapolis, Los Angeles, Aurora, Tucson und zahlreichen weiteren Städten statt und richteten sich gegen die sogenannte „Operation Metro Surge“ der Regierung von Präsident Donald Trump.
In Minneapolis versammelten sich Familien und Aktivisten bei unter dem Gefrierpunkt liegenden Temperaturen in der Innenstadt. Unter den Demonstranten trat auch der Rockmusiker Bruce Springsteen auf und spielte seinen eigens komponierten Protestsong „Streets of Minneapolis“. Vor der Menge erklärte Springsteen: „Dies ist für die Menschen von Minneapolis, die Menschen in Minnesota und die Menschen in unserem guten Land, den Vereinigten Staaten von Amerika.“ Im Refrain singt er: „Oh Minneapolis, ich höre deine Stimme, die durch den blutigen Nebel schreit.“
Landesweit protestieren Menschen in 46 Bundesstaaten. In Aurora (Colorado) und Tucson (Arizona) blieben Schulen geschlossen, da Lehrer und Schüler massenhaft dem Unterricht fernblieben. In Los Angeles versammelten sich ebenfalls Tausende, darunter viele Schüler, und riefen Slogans wie „ICE raus aus L.A.“ und „Wessen Straßen? Unsere Straßen“. Die Proteste verliefen weitgehend friedlich, wie die New York Times berichtet.
Gleichzeitig weitet die ICE-Behörde offenbar ihre Befugnisse aus. Laut einem internen Memo sollen Einsatzkräfte Personen festnehmen, auch wenn kein Haftbefehl vorliegt, wodurch selbst Mitarbeiter ohne weitreichende Vollmachten Razzien durchführen können. Festnahmen sollen dem Memo zufolge auch dann erfolgen, wenn Personen „wahrscheinlich fliehen“ könnten, obwohl gesetzlich eigentlich nur die Gefahr der Nichterscheinung bei Anhörungen eine Festnahme rechtfertigt.
Präsident Trump hatte rund 3.000 ICE-Mitarbeiter in die Region um Minneapolis entsandt – fünfmal so viele wie die örtliche Polizei. Die landesweiten Demonstrationen standen unter dem Motto „Shut down ICE“, angelehnt an den aktuellen Shutdown in den USA. Die Demokraten blockierten aus Protest gegen die rigorose Abschiebepolitik Haushaltsgesetze im Senat und fordern ein Ende verdachtsunabhängiger Kontrollen, ein Verbot von Gesichtsmasken für Einsatzkräfte sowie den Einsatz von Körperkameras. Der Senat einigte sich inzwischen auf eine Kompromisslösung, die noch vom Repräsentantenhaus bestätigt werden muss.
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